→ Chronik Preußen
Chronik Preußen 1909
Alle Staaten der Chronik · Mehr über Preußen
Januar
-
Januar 1909bot das Zentrum den Antrag der Konservativen, die sogenannte Liebesgabe, d. h. die Spannung zwischen dem Steuersatze des den Brennereien gewährten Vorzugssteuersatzes und des übrigen Trinkbranntweins in Höhe von 20 Mark pro Hektoliter rein…
-
12. Januar 1909Etatsrede des Finanzministers Freiherrn v. Rheinbaben: Für 1907 sei infolge des ungünstigen Abschlusses der Eisenbahnverwaltung ein Fehlbetrag von 71,8 Millionen entstanden, dessen Deckung durch Anleihe vom Hause verlangt werden wird.
-
13. Januar 1909Interpellation Trimborn über die Arbeitslosigkeit.
-
13. Januar 1909Interpellation Roeren (Ztr.) über die sogenannte Nacktkultur: Welche Maßnahmen gedenkt der Minister des Innern zu treffen, um die schon seit geraumer Zeit in Berlin stattfindenden und auch bereits für andere Städte in Aussicht gestellten ä…
-
18. Januar 1909Etatsberatung.
-
19. Januar 1909Erklärung Bülows im preußischen Abgeordnetenhaus über die Nachlaßsteuer und die preußische Wahlreform.
-
19. Januar 1909Am zweiten Tage der Etatsberatung greift der Reichskanzler Fürst Bülow in die Debatte ein
-
20. Januar 1909Am dritten Tage der Etatsberatung kommt es zu der sozialdemokratischen Programmrede und ihrer Beantwortung durch den Finanzminister Freiherrn v. Rheinbaben.
-
21. Januar 1909Die verstärkte Budgetkommission beendet die zweite Lesung der Steuergesetze.
-
25. bis 26. Januar 1909Es liegen zwei Wahlrechtsanträge vor. Der freisinnige Antrag Aronsohn lautet: 1. Das allgemeine, gleiche und direkte Wahlrecht mit geheimer Stimmabgabe einzuführen; 2. zugleich auf Grund der vorläufigen Ergebnisse der Volkszählung von 1905…
-
25. bis 26. Januar 1909Inzwischen ist folgender Antrag der Nationalliberalen Hobrecht-Friedberg eingegangen: Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen, für den Fall der Ablehnung des Antrages Aronsohn die Regierung zu ersuchen, mit tunlichster Beschleunigung einen …
-
26. Januar 1909Die Beratung der freisinnigen, polnischen und nationalliberalen Wahlanträge wird fortgesetzt.
-
29. Januar 1909Die zweite Beratung zur Besoldungsvorlage wird abgeschlossen.
Februar
-
4. Februar 1909Die dritte Beratung der neuen Besoldungsordnung beginnt mit einer allgemeinen Besprechung.
-
Mitte Februar.Agrarisch-konservative Kundgebungen.
-
Mitte Februar.Die Höchstbesteuerten in Preußen.
-
15. Februar 1909Das Gesetz über die Lehrerbesoldung wird einstimmig von allen Parteien angenommen.
-
15. Februar 1909Die Vertreter der preußischen Bergbauvereine fassen einstimmig folgenden Beschlußantrag zur Berggesetznovelle
-
16. Februar 1909Der Handelsminister Delbrück begründet in einer längeren Rede die Novelle zum Berggesetz.
-
17. Februar 1909Die verstärkte Budgetkommission erledigt die Vorlage über den Wohnungsgeldzuschuß für die preußischen Beamten.
-
18. Februar 1909Bei der zweiten Beratung des Bergetats erwidert Handelsminister Delbrück auf die Reden des nationalliberalen Abgeordneten Macco über die Leistungen der Arbeiterversicherungen und die Kaliindustrie sowie auf die Klagen des Abgeordneten Sche…
-
19. bis 20. Februar 1909Das Pfarrbesoldungsgesetz wird endgültig angenommen.
-
24. Februar 1909Der Minister des Innern v. Moltke spricht über die Hochwasserkatastrophen und Ueberschwemmungen in der Altmark und zwischen Rhein und Elbe.
-
25. Februar 1909Das Abgeordnetenhaus bewilligt den Fonds von 2 Millionen Mark für die innere Kolonisation in Ostpreußen und Pommern.
-
26. Februar 1909Der Eisenbahnminister erklärt in der Budget-Kommission, daß die Einführung des elektrischen Betriebes auf der Strecke Berlin-Großlichterfelde und auf der Strecke Hamburg-Altona-Blankenese durchgeführt sei, und daß für die Strecke Magdeburg…
-
27. Februar 1909Minister des Innern v. Moltke legt die Stellung der Regierung betreffs der politischen Lage in Nord-Schleswig dar.
März
-
3. März 1909Auf die verunglückten Versuche, Berlins Vororte der Hauptstadt einzugemeinden, gibt der Minister des Innern v. Moltke bei der Beratung seines Etats einen Rückblick
-
5. März 1909Gegen die Stimmen der Freisinnigen, Polen und Sozialdemokraten erteilt das Abgeordnetenhaus der Staatsanwaltschaft die Ermächtigung zur strafrechtlichen Verfolgung des Gewerkschaftsbeamten Hermann Helbig aus Leipzig, weil er in einer sozia…
-
6. März 1909Der Wohnungsgeldzuschuß für die Beamten in Preußen wurde in der Kommission im Einverständnis mit der Regierung wie folgt geregelt
-
8. März 1909Generalbesprechung des Etats für Handel und Gewerbe. Rede des Ministers Delbrück: Von verschiedenen Seiten ist die Wirtschaftspolitik des Deutschen Reichs gelobt und getadelt worden.
-
11. März 1909Der Gesetzentwurf auf Heranziehung der Beamten, Elementarlehrer und unteren Kirchendiener zur Gemeinde-Einkommensteuer wird in dritter Lesung gegen die Stimmen der Freisinnigen und Sozialdemokraten angenommen.
-
13. März 1909Bei der zweiten Beratung des Forstetats spricht Minister v. Arnim über die Sorge der Berliner um die Erhaltung des Grunewaldes
-
16. März 1909Bei der zweiten Beratung des Bauetats vertritt Minister v. Breitenbach den Standpunkt der Regierung in Bezug auf die Schiffahrtsabgaben
-
18. März 1909Antrag des Grafen Mirbach, die Staatsregierung zu ersuchen, gegen jeden weiteren Ausbau der Reichserbschaftssteuer Stellung zu nehmen.
-
27. März 1909Der Gesetzentwurf über die Haftung des Staates und anderer Verbände für Amtspflichtverletzungen von Beamten bei Ausübung der öffentlichen Gewalt wird in dritter Lesung angenommen.
April
-
18. April 1909Zum ersten deutschen Beamtentag haben sich in zwei Lokalen 8000 Beamte versammelt.
-
21. April 1909Zweite Beratung des Etats der Ansiedlungskommission für Westpreußen und Posen.
-
21. April 1909Landtagswahl. Bei der Ersatzwahl in Burgsteinfurt wird Fabrikbesitzer Cohaus (Ztr.) mit sämtlichen 341 abgegebenen Stimmen gewählt.
-
23. April 1909In der Budgetkommission des Abgeordnetenhauses wies bei Beratung des Etats der Universitäten ein Konservativer auf die große Bevorzugung der Berliner Universität hin gegenüber den Provinzialuniversitäten, namentlich in Bezug auf die Aussta…
-
24. April 1909Gesetzentwurf über den Bergwerksbetrieb ausländischer juristischer Personen und den Geschäftsbetrieb außerpreußischer Gewerkschaften.
-
26. April 1909Beratung des Titels Ministergehalt im Kultusetat.
-
27. April 1909Die Frage der Bestätigung von Sozialdemokraten in der Schuldeputation ist wiederholt, zuletzt bei der Wahl des Abg. Singer für die Berliner Schuldeputation, erörtert worden.
-
27. April 1909Finanzminister v. Rheinbaben gibt über die Beamtenversammlung vom 18. April die folgende Erklärung der Regierung ab
-
28. April 1909In der Budgetkommission kommt es zu einer Besprechung über die von der Regierung neuerdings geförderten Studienanstalten zur Reform des höheren Mädchenschulwesens.
Mai
-
4. Mai 1909Der „Reichsanzeiger“ veröffentlicht eine Verordnung der preußischen Minister des Innern und der Finanzen über die Einschränkung der Dienstreisen.
-
6. Mai 1909Die Unterkommission der Budgetkommission des Abgeordnetenhauses hat die aus dem Herrenhause zurückgekommenen Gesetzentwürfe beraten.
-
8. Mai 1909Bei der Spezialberatung über den Kultusetat äußert sich Ministerialdirektor D. Schwartzkopff über die Mädchenschulreform
-
8. Mai 1909Die Kommission zur Beratung des Stempelsteuergesetzes erhöht für Pacht- und Mietverträge den Mindestbetrag des Jahreswertes auf 400 Mark.
-
11. Mai 1909Bei der dritten Lesung des Etats stellt der nationalliberale Abg. D. Hackenberg eine Anfrage über das neutrale Gebiet Moresnet
-
12. Mai 1909Das Lehrerbefol dungsgesetz wird nach dem Kompromißantrag aller Parteien (Antrag Schiffer) einstimmig angenommen und damit wieder an das Herrenhaus verwiesen.
-
14. Mai 1909Der Mißgriff des Direktors des Essener Gymnasiums, Reinhold Biese, die Schüler nach dem Geldbeutel der Eltern in die Zöten A und B zu verteilen, wird von der Regierung als bereits beseitigt bezeichnet.
-
15. Mai 1909Der Staatsvertrag zwischen Preußen und Hamburg vom 14. November 1908 über die Verbesserung des Fahrwassers der Elbe und andere Maßnahmen zur Förderung der Seeschiffahrt nach Hamburg, Altona und Harburg (Köhlbrandvertrag) sowie der Gesetzen…
-
19. Mai 1909Die Wahlen der vier Berliner sozialdemokratischen Abgeordneten werden entsprechend dem Antrag der Wahlprüfungskommission mit großer Mehrheit für ungültig erklärt, weil die Wählerlisten zum Teil nach der Veranlagung von 1907, zum andern Tei…
-
22. Mai 1909Die Oberbürgermeister beantragen, daß die vom Herrenhaus früher genehmigte, aber von dem Abgeordnetenhaus wieder gestrichene Fassung, wonach die Staatszuschüsse in der bestehenden Form beibehalten werden, wiederhergestellt werde, und daß a…
-
24. Mai 1909Von der Stempelsteuervorlage wird in zweiter Lesung nach den Kompromißanträgen und Kommissionsbeschlüssen angenommen
-
24. Mai 1909In der Generaldebatte über den Etat kennzeichnet Wirkl. Geh. Rat Becker die finanzielle Situation
-
25. Mai 1909Die Berggesetznovelle wird gegen Polen und Sozialdemokraten angenommen.
-
26. Mai 1909Die Stempelgesetze werden in dritter Lesung angenommen.
-
26. Mai 1909Der Etat im ganzen und damit das Etatsgesetz wird angenommen.
Juni
-
10. Juni 1909Die Verwaltungsreform in Preußen. Der „Reichsanzeiger“ veröffentlicht folgenden Erlaß
-
11. Juni 1909In der Kommission wird die Radfahrsteuer, die das Abgeordnetenhaus unter dem Widerspruch der Linken angenommen hatte, abgelehnt und zum Ersatz die untere Grenze für die Stempelsteuerpflicht der Pacht- und Mietverträge von 400 auf 300 Mark …
-
12. Juni 1909Landtagsersatzwahl.
-
22. Juni 1909Das Berggesetz wird auf Antrag von Dr. v. Schmoller en bloc angenommen.
-
23. Juni 1909Das Preußische Abgeordnetenhaus geht über die Petition des Kreiswahlkomitees der Zentrumspartei in Benschen (Oberschlesien) um Gestattung des Gebrauchs nichtdeutscher Sprachen bei öffentlichen Versammlungen im Landkreise Ratibor zur Tageso…
-
23. Juni 1909Gesetzentwurf über die Haftung des Staates und anderer Verbände für Amtspflichtverletzungen von Beamten bei Ausübung der öffentlichen Gewalt.
-
24. Juni 1909Das Stempelsteuergesetz steht mit den vom Herrenhaus vorgenommenen Abänderungen zur Beratung.
-
27. Juni 1909Die Immediatkommission zur Vorbereitung der Verwaltungsreform hält ihre erste Sitzung ab und bildet sechs Unterkommissionen, auf die die Mitglieder verteilt werden.
Juli
-
6. Juli 1909An Stelle von Dolega-Kozierowski wird Ob.Reg.-Rat Uckert zum Regierungspräsidenten in Schleswig ernannt.
-
6. Juli 1909Der Dezernent der Preßabteilung im Auswärtigen Amt Wirklicher Geheimer Legationsrat Hammann wird auf Antrag des Staatsanwaltes von der Anklage des Meineides durch das Berliner Schwurgericht freigesprochen.
-
24. Juli 1909Gegen die Schiffahrtsabgaben auf Flüssen.
August
-
4. August 1909Ein kaiserlicher Erlaß zum Sängerwettstreit.
-
8. August 1909Zur Erinnerung an die dreihundertjährigen Zugehörigkeit des ehemaligen Herzogtums Kleve zu Preußen findet eine Feier statt.
-
10. August 1909Der Stadt Bochum wird vom König das Vorschlagsrecht eines Herrenhausmitgliedes verliehen.
-
10. August 1909In Hohensyburg findet die Dreihundertjahrfeier der Zugehörigkeit von Mark und Ravensberg zu Preußen unter Anwesenheit des Kaiserpaares statt.
-
11. August 1909Der preußische Kriegsminister General von Einem wird auf seinen Wunsch von seiner Stellung als Kriegsminister entbunden und mit der Vertretung des beurlaubten kommandierenden Generals des 7. Armeekorps (Münster) beauftragt.
-
12. August 1909Zum Kriegsminister wird der kommandierende General des 2. Armeekorps General der Infanterie von Heeringen ernannt.
-
13. August 1909Bei der Landtagsersatzwahl im Unterlahnkreis wird der Amtsgerichtsrat Dr. Lieber (nl.) gewählt.
-
18. August 1909Bei der Landtagsersatzwahl im Wahlkreise Diepholz-Syke wird der Landgerichtsdirektor Meyer (nl.) in Verden gewählt.
-
20. August 1909Zu dem Streit über die Definition der Zentrumspartei veröffentlicht die „Germania“ folgende offizielle Erklärung
September
-
6. September 1909Die Vorlage über ein landeskirchliches Spruchkollegium für die evangelische Kirche Preußens wird bekannt gemacht.
-
8. September 1909Die Gesetzsammlung veröffentlicht das Gesetz über die Bewilligung weiterer Staatsmittel zur Verbesserung der Wohnungsverhältnisse von Arbeitern in staatlichen Betrieben vom 3. August 1909 und das Gesetz über den Anschluß der Lehrer und Leh…
-
14. September 1909Wegen Aufreizung zu Gewalttätigkeiten und Gefährdung des öffentlichen Friedens durch eine Rede in der polnischen Wählerversammlung zu Polajewo am 20. Januar 1907 verurteilte die Posener Strafkammer den Reichstagsabgeordneten Grafen Mielzyn…
-
14. September 1909Die preußische Regierung lehnt die von der Berliner Vorstadt Wilmersdorf aufgestellte Besoldungsordnung für Lehrer und Lehrerinnen ab
-
21. bis 24. September 1909Vor dem Oberverwaltungsgericht kommt die Berufung des Bürgermeisters a. D. Dr. Schücking gegen seine disziplinarische Verurteilung zur Verhandlung.
Oktober
-
2. Oktober 1909Bei der Landtagsersatzwahl im Wahlbezirke Hameln wird Bürgermeister a. D. Hausmann-Lauenstein (nl.) gewählt.
-
16. bis 17. Oktober 1909Jungliberaler Parteitag.
November
-
4. November 1909Der Kronprinz und die Kronprinzessin von Griechenland mit ihren Kindern, Prinzen Alexander und Prinzessin Helene, nehmen im Neuen Palais Wohnung.
-
15. November 1909Landtagsersatzwahl im Wahlkreis Fraustadt-Lissa-Rawitsch-Gostyn.
-
16. November 1909Landtagsersatzwahl im Wahlkreis Stuhm-Marienwerder.
-
26. November 1909Zum Nachfolger des am 1. Januar in den Ruhestand tretenden Oberpräsidenten der Provinz Schlesien Dr. Grafen von Zedlitz und Trützschler wird der Herzoglich Anhaltische Staatsminister von Dallwitz in Dessau ernannt, der 1899 wegen der Kanal…
-
29. November 1909Preußische Denkschrift über Schiffahrtsabgaben.
-
30. November 1909Landtagsersatzwahl im 12. Berliner Wahlbezirk Moabit.
Dezember
-
3. Dezember 1909Werftprozeß.
-
12. Dezember 1909Generalversammlung der „Deutschen Vereinigung".
-
12. Dezember 1909Staatsmin. Dr. Holle † im Alter von 54 Jahren.
-
15. Dezember 1909Beamtenmaßregelung.
-
17. Dezember 1909Landtagsersatzwahl in Magdeburg.
-
17. Dezember 1909Entwurf eines Kaliverkaufsgesetzes.
-
21. Dezember 1909Der Preußische Landtag wird auf den 11. Januar 1910 einberufen.
-
27. Dezember 1909Die Verteilung des Wahlrechts bei den preußischen Landtagswahlen von 1908 wird in einer Veröffentlichung des Statistischen Landesamts durch reichliches Zahlenmaterial veranschaulicht
-
27. Dezember 1909Zum ersten Geschäftsführer des Hansabundes wird der Oberbürgermeister Knobloch gewählt.
-
28. Dezember 1909Die Vertreterversammlung des Preußischen Lehrervereins beschließt eine Petition an die Regierung, worin eine Regelung des Disziplinarverfahrens nach dem Muster des für die Reichsbeamten gültigen und bei der bevorstehenden Verwaltungsreform…